EU-Marken

Seit dem 23. März 2016 gelten neue amtliche Gebühren für die Anmeldung und Verlängerungen von EU-Marken. Außerdem wurde die offizielle Bezeichnung der EU-Marken von „Gemeinschaftsmarke“ in „Unionsmarke“ geändert. Das HABM trägt jetzt den Namen „Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO)“.

Mit der Eintragung einer Unionsmarke (EU-Marke) erhalten Sie einen kostengünstigen Zeichenschutz für das gesamte Gebiet der Europäischen Union, das derzeit folgende Staaten umfasst:

Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, Slowakei, Spanien, Tschechien, Ungarn, Zypern.

Der Schutz erstreckt sich ab deren Beitritt automatisch auch auf künftige EU-Mitgliedstaaten.


Kosten

Die Kosten einer Unionsmarkenanmeldung setzen sich aus den Kosten unserer Beauftragung und den amtlichen Gebühren zusammen. Kosten für Markenrecherchen oder andere Zusatzleistungen werden ggf. gesondert berechnet.

Unsere Kosten betragen 490,- €1 für eine Anmeldung mit max. drei Klassen. Für jede zusätzliche Klasse berechnen wir weitere 70,- €1. Die amtlichen Gebühren betragen bei einer elektronischen Anmeldung 850,- € für die erste Klasse. Die zweite Klasse kostet zusätzlich 50,- €. Jede weitere Klasse kostet zusätzlich 150,- €.

1 zzgl. Umsatzsteuer, alle Angebote richten sich ausschließlich an Gewerbetreibende


Leistungsumfang

Folgende Leistungen sind im Preis enthalten:

  • Prüfung der allgemeinen Schutzfähigkeit des Zeichens
  • persönliche anwaltliche Beratung und Entwicklung einer individuellen Markenstrategie
  • Identrecherche (nur Wortbestandteile und nur im Register des EUIPO)1
  • Erstellung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses in enger Abstimmung mit Ihnen
  • Zusammenstellung der Anmeldeunterlagen und Einreichung der Anmeldung
  • Zahlungsabwicklung mit dem Unionsmarkenamt (Sie zahlen nur an uns!)
  • Kommunikation mit dem Unionsmarkenamt
  • fortlaufende Information über den Stand des Anmeldeverfahrens
  • Fristenberechnung und -überwachung

Leistungen, die zusätzlich gewünscht sind oder die eventuell zusätzlich notwendig werden, z. B.

  • weitergehende Markenrecherchen
  • Bearbeitung von Beanstandungen des Unionsmarkenamtes (z. B. Beanstandung wegen fehlender Schutzfähigkeit)
  • Tätigkeit in Widerspruchsverfahren, etc.

bieten wir auf Wunsch gegen Aufpreis an.

1 Die Identrecherche dient lediglich dazu, eindeutige „Knock Out“-Zeichen zu ermitteln. Sie ersetzt keine umfassende Markenrecherche. Es erfolgt keine Identrecherche in den Registern der einzelnen Mitgliedstaaten. Dort eingetragene Zeichen können jedoch ebenfalls zu Kollisionen führen. Sichern Sie sich durch eine umfassende Markenrecherche ab.