Fragen und Antworten

Hier finden Sie Antworten auf typische Fragen.


Was sind die sogenannten „Klassen“ und in wie vielen Klassen muss ich meine Marke anmelden?

Was muss ich bei der Auswahl eines Zeichens beachten?

Wann sollte ich mich für eine Wortmarke und wann für eine Wort/Bildmarke entscheiden?

Wie kommuniziere ich mit dem JBB Markenservice?

Gibt es einen Rabatt, wenn ich mehrere Marken anmelde?

Ich möchte meine Marke weltweit schützen lassen. Geht das?


Was sind die sogenannten „Klassen“ und in wie vielen Klassen muss ich meine Marke anmelden?

Marken werden jeweils nur für bestimmte Waren oder Dienstleistungen eingetragen. Diese bestimmen den Schutzumfang der Marke. Ist ein Zeichen nur für „Farben und Lacke“ eingetragen, erstreckt sich der markenrechtliche Schutz z. B. nicht auf eine Nutzung für „Software“ oder „Musikinstrumente“. Alle Waren und Dienstleistungen sind in insgesamt 45 Klassen aufgeteilt (Nizzaer Klassifikation). Diese Aufteilung hat hauptsächlich administrative Zwecke. So bestimmt sich etwa die Höhe der zu zahlenden Gebühren nach der Anzahl der berührten Klassen. Für den Schutzumfang der Marke sind jedoch allein die im Verzeichnis genannten Waren und Dienstleistungen maßgeblich, nicht deren Einteilung in bestimmte Klassen.

Die Höhe der Kosten für eine Markenanmeldung hängt von der Anzahl der berührten Klassen ab. Sie als Anmelder wollen daher in der Regel wissen, wie viele Klassen Sie bei Ihrer Markenanmeldung berücksichtigen müssen. Leider lässt sich dies meist erst nach einer genaueren Analyse Ihres Geschäftsmodells und Ihrer Anforderungen bestimmen. Im Grundpreis für eine deutsche Markenanmeldung und für die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke sind jedoch bereits drei Klassen inklusive. Dies ist in vielen Fällen ausreichend, um alle relevanten Waren und Dienstleistungen abzudecken.

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Was muss ich bei der Auswahl eines Zeichens beachten?

Wenn Sie ein Zeichen als Marke anmelden wollen, müssen Sie u. a. darauf achten, dass

  • das Zeichen als Marke überhaupt schutzfähig ist,
  • keine kollidierenden, älteren Rechte Dritter an dem Zeichen bestehen.

Schutzfähig ist eine Marke nur, wenn sie für die betreffenden Waren und Dienstleistungen unterscheidungskräftig ist. Das ist nicht der Fall, wenn das Zeichen in Bezug auf die erfassten Waren oder Dienstleistungen einen beschreibenden Inhalt hat. So ist z. B. der Begriff „Auto“ nicht für „Kraftfahrzeuge“ schutzfähig. Er wäre es aber z. B. für „Schuhe“ oder „Fruchtsäfte“. Die Abgrenzung kann im Einzelfall schwierig sein. Bei der Auswahl eines Zeichens sollten beschreibende Angaben möglichst gemieden oder zumindest um kennzeichnungskräftige Elemente ergänzt werden, um Probleme bei der Markenanmeldung zu vermeiden.

Ob einem Wunschzeichen ältere Rechte Dritter entgegenstehen, lässt sich halbwegs verlässlich nur durch eine Markenrecherche ermitteln. Dabei ist zu beachten, dass nicht nur identische Zeichen für identische Waren oder Dienstleistungen problematisch sind. Auch ähnliche Marken für nur ähnliche Waren oder Dienstleistungen können mit dem Wunschzeichen kollidieren, wenn eine Verwechslungsgefahr besteht bzw. droht. Ob eine Verwechslungsgefahr vorliegt, muss für jeden Einzelfall im Rahmen einer umfassenden Abwägung ermittelt werden.

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Wann sollte ich mich für eine Wortmarke und wann für eine Wort/Bildmarke entscheiden?

Wenn das von Ihnen gewünschte Zeichen aus einem Wort besteht, sollte regelmäßig die Anmeldung als Wortmarke bevorzugt werden. Es gibt jedoch zwei Konstellationen, in denen die Anmeldung einer Wort/Bildmarke Sinn machen kann.

Häufiger Grund für die Anmeldung einer Wort/Bildmarke ist eine fehlende Unterscheidungskraft des Wortbestandteils und damit die fehlende Schutzfähigkeit als Wortmarke. Ist etwa der Begriff „Auto“ nicht für Kraftfahrzeuge eintragungsfähig, kommt eine Eintragung als Wort/Bildmarke möglicherweise in Betracht, wenn die grafische Gestaltung des Zeichens hinreichend originell ist. Die erforderliche Unterscheidungskraft muss sich dann jedoch allein aus der grafischen Gestaltung ergeben, weshalb etwa die simple Wiedergabe in einer Standardschriftart noch nicht zur Schutzfähigkeit führen würde. Der Schutzumfang der Wort/Bildmarke erstreckt sich dann im Übrigen ebenfalls nur auf die grafische Gestaltung und nicht auf den für sich nicht schutzfähigen Wortbestandteil.

Die Anmeldung einer Wort/Bildmarke kann sich aber auch zusätzlich zu einer Wortmarke empfehlen. Der Schutzumfang beider Zeichen kann sich zwar überschneiden, er ist jedoch nicht identisch. Wenn Ihr Zeichen etwa aus einem Wort mit einer besonderen grafischen Gestaltung besteht, können Sie sich zwar mit ihrer Wortmarke gegen die Nutzung von verwechslungsfähigen Begriffen wehren. Wird aber nur die grafische Gestaltung übernommen, während der Wortbestandteil der Marke nicht mehr zu der Wortmarke ähnlich ist, hilft Ihnen die Wortmarke nicht weiter. Hier wäre dann aber u. U. der Schutzbereich einer Wort/Bildmarke berührt, weil sich deren Schutz gerade auch auf die grafische Gestaltung erstreckt. Maßgeblich ist allerdings immer der Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen.

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Wie kommuniziere ich mit dem JBB Markenservice?

Sie können sich jederzeit per Telefon, Fax, E-Mail oder Briefpost an uns wenden und natürlich stehen wir auch gerne für ein persönliches Gespräch zur Verfügung. Unsere Kontaktinformationen finden Sie auf der Seite Kontakt.

Ein konkretes Angebot für eine Markenanmeldung können Sie auch einfach und bequem per Webformular anfordern.

Bestimmte Kommunikationsformen wie z. B. DE-Mail bieten wir derzeit noch nicht an. Sollte sich hierfür ein Bedarf herausstellen, werden wir das gerne ändern. Schreiben Sie uns, wenn Sie Ihren bevorzugten Kommunikationsweg vermissen.

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Gibt es einen Rabatt, wenn ich mehrere Marken anmelde?

Wenn Sie eine Folge- oder Zweitmarke anmelden, für die kein eigenes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellt werden muss, gewähren wir Ihnen hierfür einen Rabatt von 100,00 € auf unseren Pauschalpreis für die Markenanmeldung. Die amtlichen Gebühren ermäßigen sich jedoch leider nicht. Diese fallen für jede Marke in voller Höhe an.

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Ich möchte meine Marke weltweit schützen lassen. Geht das?

Leider gibt es keine Behörde, bei der Sie eine Marke mit einer einzigen Anmeldung für die gesamte Welt schützen lassen können. Es besteht nur die Möglichkeit, in jedem gewünschten Staat einzeln einen Schutz zu beantragen. Das ist jedoch sehr aufwendig und teuer.

Eine Ausnahme zu diesem „Einzelstaatsprinzip“ bildet jedoch z. B. die Gemeinschaftsmarke (EU-Marke). Hier können Sie mit einer Anmeldung zumindest einen Schutz für die gesamte Europäische Union erlangen.

Eine internationale Registrierung einer Marke über die World Intellectual Property Organization (WIPO) ändert zwar an dem „Einzelstaatsprinzip“ nichts. Die WIPO bietet Ihnen jedoch zumindest die Möglichkeit, mit einer einzigen Anmeldung einen Schutz in den Mitgliedstaaten des Madrider Markenabkommens oder des Protokolls zu diesem Abkommen zu erlangen, zu denen auch bedeutende Industrienationen wie die USA, China und Japan gehören.

Die internationale Registrierung über die WIPO stellt letztlich jedoch nur ein Bündel an Einzelanmeldungen dar. Jede Anmeldung für ein bestimmtes Schutzland wird von der jeweiligen nationalen Behörde nach dem nationalen Recht geprüft. Die Anmeldungen für die einzelnen Staaten können daher im Ergebnis unterschiedliche Schicksale erleiden. Die einheitliche Anmeldung über die WIPO spart jedoch zumindest Aufwand und in den meisten Fällen auch Kosten. Ein Vorteil ergibt sich z. B. aus dem Umstand, dass Sie für die Anmeldung keine teuren Vertreter vor Ort in den einzelnen Staaten beauftragen müssen. Sollte es jedoch in einem Land zu Problemen mit der Eintragung der Marke kommen, kann eine entsprechende Hilfe dennoch notwendig werden.

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