IR-Marken

Sie verfügen bereits über eine deutsche Marke oder eine Gemeinschaftsmarke und wünschen einen entsprechenden Markenschutz auch in weiteren Staaten? Dann ist eine internationale Registrierung (IR-Anmeldung) über die World Intellectual Property Organization (WIPO) möglicherweise der richtige Weg für Sie.


Mögliche Staaten

Eine IR-Markenanmeldung ist leider nicht für alle Staaten, sondern nur für die Mitgliedstaaten der maßgeblichen internationalen Abkommen möglich. Das sind derzeit:

Ägypten, Albanien, Algerien, Antigua und Barbuda, Armenien, Aserbaidschan, Australien, Bahrain, Belgien, Bhutan, Bosnien und Herzegowina, Botswana, Bulgarien, China, Dänemark, Deutschland, Estland, Europäische Union, Finnland, Frankreich, Georgien, Ghana, Griechenland, Großbritannien, Indien, Iran, Irland, Island, Israel, Italien, Japan, Kasachstan, Kenia, Kirgisien, Kolumbien, Kroatien, Kuba, Lesotho, Lettland, Liberia, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Madagaskar, Marokko, Mazedonien (Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien), Mexiko, Moldawien, Monaco, Mongolei, Montenegro, Mosambik, Namibia, Neuseeland, Niederlande, Nordkorea, Norwegen, Oman, Österreich, Philippinen, Portugal, Ruanda, Rumänien, Russland, Sambia, San Marino, São Tomé und Príncipe, Schweden, Schweiz, Serbien, Sierra Leone, Singapur, Slowakei, Slowenien, Spanien, Sudan, Südkorea, Swasiland, Syrien, Tadschikistan, Tschechische Republik, Tunesien, Türkei, Turmenistan, Ukraine, Ungarn, USA, Usbekistan, Vietnam, Weißrussland und Zypern.

In allen anderen Staaten bleibt nur der Weg über eine direkte Markenanmeldung mit Hilfe von Vertretern vor Ort.


Voraussetzungen & Verfahren

Grundlegende Voraussetzung für eine IR-Anmeldung ist eine bestehende Basismarke oder Basismarkenanmeldung, von deren Bestand die internationalen Anmeldungen dann auch für 5 Jahre abhängig bleiben. Sind Sie noch nicht Inhaber einer Marke und haben Sie eine solche Marke auch noch nicht zur Eintragung angemeldet, kommt eine IR-Anmeldung noch nicht in Betracht. Gerne melden wir für Sie in einem solchen Fall zunächst eine deutsche Marke oder eine Gemeinschaftsmarke zur Eintragung an.

Die IR-Anmeldung über die WIPO stellt im Übrigen – anders als etwa die Gemeinschaftsmarke – keine einheitliche Markenanmeldung für eine Vielzahl an Staaten dar. Tatsächlich werden mit der IR-Anmeldung lediglich einzelstaatliche Anmeldungen über ein vereinfachtes, zentrales Anmeldeverfahren kanalisiert. Nach erfolgter IR-Anmeldung nehmen die Anmeldungen für die einzelnen Schutzländer dann eigene Wege. Je nach den Gegebenheiten im jeweilige Schutzland kann die Anmeldung in einem Staat Erfolg haben, in anderen Staaten aber ganz oder teilweise mangels Schutzfähigkeit oder aufgrund bestehender älterer Rechte Dritter zurückgewiesen werden.

Ein direkte Einreichung der IR-Anmeldung bei der WIPO ist nicht möglich. Die Anmeldung erfolgt jeweils über das Amt, bei dem die Basismarke registriert ist. Das Amt leitet die Anmeldung dann gegen Zahlung einer Gebühr an die WIPO weiter.


Kosten

Die Kosten einer internationalen Markenanmeldung über die WIPO setzen sich aus den Kosten unserer Beauftragung und den amtlichen Gebühren zusammen. Kosten für Markenrecherchen oder andere Zusatzleistungen werden ggf. gesondert berechnet.

Unsere Kosten betragen 490,- €1 für eine Anmeldung mit max. drei Klassen und für max. drei Schutzländer. Für jede zusätzliche Klasse berechnen wir weitere 70,- €1 und für jedes zusätzliche Schutzland weitere 70,- €1.

Die amtlichen Gebühren betragen bei Anmeldung einer Marke ohne farbige Bestandteile 653,- CHF2 (Marke mit farbigen Bestandteilen: 903,- CHF). Hinzu kommt für jedes gewünschte Schutzland eine weitere Gebühr (Gebühr je Schutzland), deren Höhe von Land zu Land unterschiedlich ist. Für einzelne Staaten (z. B. Japan) werden zudem mehrere Gebühren erhoben. Die Gebühr beträgt min. 100,- CHF. Sie kann aber auch weit darüber liegen (siehe Kostenkalkulator der WIPO) und ist zudem i. d. R. abhängig von der Anzahl der Klassen. Außerdem fällt noch eine Übermittlungsgebühr in Höhe von 180,-/300,- €4 an, die vom DPMA (180,- €) bzw. HABM (300,- €) für die erforderliche Weiterleitung der IR-Anmeldung an die WIPO erhoben wird.

1 zzgl. Umsatzsteuer
2 Marken mit farbigen Bestandteilen: 903,- CHF; bei Verauslagung der Gebühren erfolgt die Abrechnung in Euro in Höhe des tatsächlich verauslagten Euro-Betrages
3 für jedes Schutzland werden zusätzlich gesonderte Gebühren erhoben, deren Höhe von Land zu Land stark variieren kann
4 amtliche Übermittlungsgebühren je nach Art der Basismarke: deutsche Marke 180,- €; EU-Marke 300,- €


Leistungsumfang

Folgende Leistungen sind im Preis enthalten:

  • Prüfung des Bestands der Basismarke
  • persönliche anwaltliche Beratung und Entwicklung einer individuellen Markenstrategie
  • Identrecherche (nur Wortbestandteile und nur im internationalen Register)1
  • ggf. Übersetzung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
  • Zusammenstellung der vollständigen Anmeldeunterlagen und Einreichung der Anmeldung
  • Kommunikation mit der WIPO
  • Zahlungsabwicklung mit der WIPO (Sie zahlen nur an uns!)
  • fortlaufende Information über den Stand des Anmeldeverfahrens
  • Fristenberechnung- und überwachung

Für Leistungen, die zusätzlich gewünscht sind oder die eventuell zusätzlich notwendig werden, z. B.

  • weitergehende Markenrecherchen
  • Beratung und Betreuung bei Problemen im Anmeldeverfahren vor den nationalen Ämtern (Vertreter vor Ort erforderlich)

unterbreiten wir Ihnen auf Wunsch gerne ein Angebot.

1 Die Identrecherche ersetzt keine umfassende Markenrecherche. Es erfolgt keine Identrecherche in den Registern der einzelnen Schutzländer. Dort eingetragene Zeichen können jedoch ebenfalls zu Kollisionen führen. Sichern Sie sich durch eine umfassende Markenrecherche ab.



Sie verfügen bereits über eine internationale Registrierung bei der WIPO und möchten diese gerne auf weitere Schutzländer erstrecken? Auch das übernehmen wir gerne für Sie. Fragen Sie uns nach einem konkreten Angebot!