Markenrecherchen

Im Vorfeld von Markenanmeldungen oder im Zusammenhang mit der Entwicklung neuer Marken unterstützen wir Sie bei der Markenrecherche und bei der Recherche nach anderen konflikträchtigen Kennzeichenrechten Dritter. Wir arbeiten dabei mit erfahrenen Recherchediensten zusammen.

Die Bandbreite an möglichen Rechercheoptionen ist groß. Wir wählen zusammen mit Ihnen ein für Ihre Zwecke geeignetes Angebot aus. Nach Erhalt der Rechercheergebnisse werten wir diese aus und Sie erhalten von uns einen abschließenden Recherchebericht mit Empfehlungen für das weitere Vorgehen.



Hintergrund

Wenn Sie ein Zeichen im geschäftlichen Verkehr als Marke benutzen, droht stets eine Kollision mit bereits bestehenden Marken oder geschäftlichen Bezeichnungen Dritter. Gibt es die von Ihnen benutzte Marke bereits, kann deren Inhaber von Ihnen Unterlassung und Schadensersatz verlangen, wenn Sie das Zeichen für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen verwenden. Eine Kollision droht jedoch nicht nur bei der Nutzung eines identischen Zeichens. Auch die Nutzung eines nur ähnlichen Zeichens für nur ähnliche Waren und Dienstleistungen kann rechtsverletzend sein, wenn eine Verwechslungsgefahr besteht.

Bereits die Geltendmachung von Ansprüchen durch den älteren Markeninhaber kann für Sie mit erheblichen Kosten verbunden sein. Außerdem haben die Inhaber älterer Kennzeichenrechte häufig die Möglichkeit, Ihre Markenanmeldung durch einen Widerspruch zu Fall zu bringen. Die Kosten für die Anmeldung wären dann verloren. Noch schwerer wiegt in den meisten Fällen jedoch, dass bereits in den Aufbau der eigenen Marke sonst investierte Kosten vergeblich waren, wenn die betreffende Marke nicht mehr genutzt werden darf.

Aber nicht nur die Nutzung eines Zeichens als Marke, auch bereits die bloße Markenanmeldung selbst kann Ansprüche eines Inhabers älterer Rechte auslösen.

Um Konfliktfälle und die damit verbundenen Kosten zu vermeiden, empfiehlt es sich daher, vor der Markenanmeldung oder erstmaligen Nutzung des eigenen Zeichens eine Recherche nach bereits bestehenden, potentiell gefährlichen Marken und geschäftlichen Bezeichnungen durchzuführen.

Bitte beachten Sie, dass keine Recherche eine hundertprozentige Sicherheit gewährleisten kann. Dies liegt bereits daran, dass es in vielen Staaten auch geschützte Zeichen gibt, die nicht in Registern eingetragen sind und daher nur schwer ermittelt werden können. Außerdem ist es in bestimmten Fällen möglich, dass ein Dritter eine Marke anmeldet, deren Priorität bis zu sechs Monate zurückwirken kann. Auch diese Fälle lassen sich nicht mit vertretbarem Aufwand ermitteln. Internationale Registrierungen können schließlich überhaupt erst nach erfolgter Eintragung berücksichtigt werden, weil sie vorher nicht bekannt gemacht werden. Für die Priorität des Markenrechts ist aber der Tag der Anmeldung maßgeblich. Auch aus diesem Grund verbleiben also in jedem Fall gewisse Risiken.

Kosten

Die Kosten einer Markenrecherche setzen sich aus den Kosten für den Recherchedienst und den Kosten für die Auswertung der Ergebnisse durch uns zusammen.

Die Kosten des Recherchedienstes sind u. a. abhängig von

  • der Art der Marke (Wortmarke/Bildmarke/anderer Markentyp),
  • den Staaten, auf die sich die Recherche erstrecken soll,
  • der Tiefe der Recherche (Identrecherche, enge oder weite Ähnlichkeitsrecherche, nur Marken oder auch geschäftliche Bezeichnungen, etc.) und
  • der Anzahl der Klassen, die berücksichtigt werden sollen.

Eine Recherche nimmt in der Regel ein paar Tage in Anspruch. Gegen Zahlung eines Eilzuschlags lässt sich die Bearbeitungszeit häufig jedoch verkürzen.

Eine Alternative zu einer klassischen Recherche kann in vielen Fällen eine rein computergestützte Recherche im engen Ähnlichkeitsbereich sein, der ein ausgeklügeltes Analyseverfahren zugrundeliegt, die aber möglicherweise nicht alle relevanten Wortkombinationen erkennt und berücksichtigt. Eine Recherche erfolgt dann nur nach ähnlichen Marken. Die Ergebnissen liegen jedoch sofort vor.

Die durch uns erbrachten Auswertungsleistungen rechnen wir nach dem tatsächlichen Aufwand auf Basis eines mit Ihnen vereinbarten Stundenhonorars ab. Eine Pauschalierung ist hier leider nicht möglich, weil in der Regel nicht absehbar ist, wie viele Ergebnisse genauer analysiert werden müssen.



Wenn Sie bei uns per Web-Formular ein Angebot für eine Markenanmeldung anfordern, können Sie auf Wunsch dabei auch eine Rechercheoption wählen.