Markenüberwachung

Auf Wunsch richten wir für Sie eine professionelle Überwachung für Ihre Marke ein. So werden Sie immer rechtzeitig informiert, wenn ein Dritter ein Zeichen als Marke anmeldet, das mit Ihrer Marke kollidiert. Sie haben dann i. d. R. die Möglichkeit, auf einem einfachen und kostengünstigen Weg gegen die neue Markenanmeldung vorzugehen.



Hintergrund

Wenn Sie die Eintragung verwechslungsfähiger Zeichen neben Ihrer Marke dulden, kann dies auf Dauer Auswirkungen auf den Schutzumfang Ihrer Marke haben. Sie sollten als Inhaber einer Marke daher darauf achten, dass Ihr Zeichen nicht durch die Eintragung verwechslungsfähiger Zeichen verwässert wird.

Im Falle der Einrichtung einer dauerhaften Markenüberwachung beauftragen wir einen zuverlässigen Recherchedienst damit, neue Markenanmeldungen mit Auswirkungen auf die gewählten Länder bzw. Regionen ständig daraufhin zu überprüfen, ob in den festgelegten Klassen angemeldete Zeichen zu Ihrer Marke ähnlich sind. Sollte der Recherchedienst eine Ähnlichkeit zwischen einem neu angemeldeten Zeichen und Ihrer Marke feststellen, übermittelt er uns einen entsprechenden Kollisionshinweis.

Wir werten alle übermittelten Kollisionshinweise unter markenrechtlichen Gesichtspunkten aus und informieren Sie, wenn aus unserer Sicht eine Marke angemeldet wurde, gegen die mit einiger Erfolgsaussicht vorgegangen werden könnte. Wir beraten Sie außerdem jeweils über die strategischen Möglichkeiten, die sich im konkreten Fall bieten. Sie entscheiden dann in jedem Einzelfall, ob die betreffende Markenanmeldung oder Markeneintragung angegriffen werde soll.

In vielen Staaten kann ein Inhaber älterer Markenrechte gegen eine kollidierende Markenanmeldung durch die Erhebung eines sogenannten Widerspruchs vor dem zuständigen Markenamt vorgehen. Während in Deutschland ein Widerspruch erst nach Eintragung der kollidierenden Marke möglich und dann auf eine Löschung der Marke gerichtet ist, kann z. B. beim Gemeinschaftsmarkenamt im Erfolgsfall bereits die Eintragung der Drittmarke durch einen Widerspruch verhindert werden. In jedem Fall stellt das Widerspuchsverfahren ein sehr kostengünstiges Verfahren dar, um gegen das angemeldete oder eingetragene Drittzeichen vorzugehen.


Kosten

Die Kosten einer Markenüberwachung setzen sich aus den Kosten für den Recherchedienst und den Kosten für die Auswertung der Kollisionshinweise durch uns zusammen.

Die Kosten des Recherchedienstes sind u. a. abhängig von

  • der Art der Marke (Wortmarke/Bildmarke/anderer Markentyp),
  • den Staaten/Regionen, auf die sich die Überwachung erstrecken soll und
  • der Anzahl der Klassen, die überwacht werden sollen.

In der Regel wird ein jährlicher Pauschalpreis vereinbart.

Die Auswertung der Kollisionshinweise durch uns erfolgt ebenfalls in der Regel gegen einen jährlichen Pauschalpreis, dessen Höhe wir im Einzelfall von der Art der Marke und der zu erwartenden Anzahl an zu bearbeitenden Kollisionshinweisen abhängig machen.


Leistungsumfang

Folgende Leistungen sind im Preis enthalten:

  • Einrichtung eines Überwachungsauftrags bei einem zuverlässigen Recherchedienst
  • Abwicklung der gesamten Kommunikation mit dem Recherchedienst
  • Zahlungsabwicklung (Sie zahlen nur an uns!)
  • Auswertung aller Kollisionshinweise unter markenrechtlichen Gesichtspunkten
  • Information über Kollisionsfälle, in denen gewisse Erfolgsaussichten für einen Widerspruch bestehen
  • Beratung über die strategischen Möglichkeiten im einzelnen Kollisionsfall

Folgende Leistungen sind u. a. nicht im Preis enthalten:

  • Einleitung von Widerspruchs- oder Löschungsverfahren
  • Vertretung in etwaigen Widerspruchs- oder Löschungsverfahren

Die nicht im Preis enthaltenen Leistungen bieten wir gegen gesonderte Vergütung an.