US-Marken

Sie möchten auf den US-Markt expandieren und sind auf der Suche nach einer günstigen Möglichkeit, ihre Marken in den USA schützen zu lassen? Dann sind Sie bei uns genau richtig.


Direkte Markenanmeldung in den USA

Aufgrund einer engen Kooperation mit einem in Deutschland ansässigen aber auch in den USA als Rechtsanwalt zugelassenen Kollegen können wir Ihnen eine direkte Anmeldung von Marken auch in den USA anbieten. Wir betreuen dabei die gesamte Anmeldung von Deutschland aus. Die Einschaltung eines Vertreters in den USA ist nicht erforderlich. Das spart in der Regel Zeit und vor allem Geld. Ihr Geld!


Kosten

Die Kosten einer Markenanmeldung in den USA setzen sich aus den Kosten unserer Beauftragung und den amtlichen Gebühren zusammen. Kosten für Markenrecherchen oder andere Zusatzleistungen werden ggf. gesondert berechnet.

Unsere Kosten betragen 590,- €1 für eine Anmeldung mit max. drei Klassen. Für jede zusätzliche Klasse berechnen wir weitere 90,- €1. Die amtlichen Gebühren betragen bei einer elektronischen Anmeldung 325,- $2 pro Klasse.

1 zzgl. Umsatzsteuer
2 Bei Verauslagung der Gebühren erfolgt die Abrechnung in Euro in Höhe des tatsächlich verauslagten Euro-Betrages. Wird die Marke zum Zeitpunkt der Anmeldung noch nicht in den USA genutzt, fallen für die nachträgliche Einreichung von Nutzungsnachweisen zusätzliche Kosten in Höhe von 100,00 $ pro Klasse (amtliche Gebühr) und nach Aufwand für uns an.


Leistungsumfang

Folgende Leistungen sind im Preis enthalten:

  • Prüfung der allgemeinen Schutzfähigkeit des Zeichens
  • persönliche anwaltliche Beratung und Entwicklung einer individuellen Markenstrategie
  • Identrecherche (nur Wortbestandteile und nur im Register des USPTO, d. h. nur für bundesweit eingetragene Marken)
  • Erstellung oder Übersetzung und Anpassung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses in enger Abstimmung mit Ihnen
  • Zusammenstellung der vollständigen Anmeldeunterlagen
  • Einreichung der Anmeldung
  • Zahlungsabwicklung mit dem US-Markenamt
  • Kommunikation mit dem US-Markenamt
  • fortlaufende Information über den Stand des Anmeldeverfahrens
  • Fristenberechnung und -überwachung

Leistungen, die zusätzlich gewünscht sind oder die eventuell zusätzlich notwendig werden, z. B.

  • weitergehende Markenrecherchen
  • Bearbeitung von Beanstandungen des US-Markenamtes (z. B. Beanstandung wegen fehlender Schutzfähigkeit oder entgegenstehender älterer Rechte)

bieten wir auf Wunsch gegen Aufpreis an.


Direkte Anmeldung vs. IR-Anmeldung über die WIPO

Wenn Sie bereits Inhaber einer deutschen Marke oder eine Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) sind, können Sie einen entsprechenden Markenschutz für die USA auch über eine internationale Registrierung bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) erlangen. Dieser Weg hat gegenüber der direkten Anmeldung in den USA sowohl Vor- als auch Nachteile. Hier die wesentlichen Unterschiede:

Anmeldung in den USA IR-Anmeldung über die WIPO
Abhängigkeit von
anderer Marke
nein 5 Jahre von Bestand der Basismarke abhängig
Gestaltung des Waren- und
Dienstleistungsverzeichnisses
frei auf den Umfang der Basismarke beschränkt
Kosten  590,- € 1
+ amtliche Gebühren des USPTO
(ab  325,- $  pro Klasse)
 490,- € 1
+ amtliche Gebühren der WIPO
(ab  653,- CHF 2)
+ individuelle Gebühren für USA ( 301,- CHF  pro Klasse)
+  180,-/300,- € 3 Übermittlungsgebühr
Nutzungsnachweise i. d. R. erforderlich nicht erforderlich

1 zzgl. Umsatzsteuer; inklusive Anmeldung in drei Klassen und – im Falle der IR-Anmeldung – 3 Schutzländer
2 Marken mit farbigen Bestandteilen gegen Aufpreis
3 amtliche Übermittlungsgebühren je nach Art der Basismarke: deutsche Marke 180,- €; EU-Marke 300,- €

Die direkte Anmeldung einer Marke in den USA ist in der Regel der kostengünstigste Weg. Dies ist nur dann anders, wenn die WIPO-Gebühren ohnehin anfallen, weil z. B. neben den USA über eine IR-Anmeldung Markenschutz auch für weitere Staaten erlangt werden soll. In diesem Fall werden die allgemeinen WIPO-Gebühren nur einmal erhoben. Da die individuellen Gebühren für die Ersteckung auf die USA etwas niedriger als die amtlichen Gebühren des USPTO sind, kann es dann im Ergebnis zu einem kleinen Kostenvorteil kommen. Zusätzliche Vorteile können in diesem Fall dadurch entstehen, dass in bestimmten Fällen unsere Kosten für die Betreuung einer IR-Anmeldung niedriger als die Kosten für eine US-Markenanmeldung sind.


Besonderheiten des US-Markenrechts

Das Verfahren der Anmeldung einer Marke in den USA unterscheidet sich in wesentlichen Punkten von den Eintragungsverfahren in Deutschland und der Europäischen Union. So wird etwa in den USA großer Wert drauf gelegt, dass nur tatsächlich benutzte Marken in dem Umfang ihrer jeweiligen Benutzung eingetragen sind. Die Eintragung sogenannter Sperrmarken, d. h. vom Inhaber nicht genutzter und lediglich zur Verhinderung der Nutzung durch einen anderen angemeldeter Marken, soll möglichst verhindert werden.

Zu diesem Zweck sieht das US-Markenrecht vor, dass der Anmelder bereits mit der Markenanmeldung nachweisen muss, dass er die Marke für alle im Verzeichnis erwähnten Waren- und Dienstleistungen tatsächlich benutzt. Alternativ kann die Anmeldung mit dem Hinweis erfolgen, dass die Nutzung der Marke in dem angemeldeten Umfang konkret beabsichtigt ist. Dann muss der Anmelder allerdings innerhalb einer bestimmten Frist die Benutzungsaufnahme nachweisen.

Wird eine Marke für Waren oder Dienstleistungen angemeldet, für die eine Nutzung tatsächlich nicht konkret beabsichtigt ist, kann dies vom Amt als „Betrug“ gewertet werden. In einem solchen Fall kann die Anmeldung dann ingesamt zurückgewiesen bzw. die betroffene Marke insgesamt gelöscht werden. Bei der Formulierung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses ist daher besondere Zurückhaltung geboten.